Buchvorstellung im Ratskeller Birkenwerder

Knapp 40 Teilnehmer erlebten am Abend des 03.06.2022 im Ratskeller in Birkenwerder einen gut aufgelegten Michael Hauke. Viele Anekdoten aus dem Leben des Unternehmers, die ihm vor und während der Corona-Krise widerfuhren, machten die Veranstaltung zu einem kurzweiligen Ereignis. Natürlich stellte sich Michael Hauke auch den kritischen Fragen des interessierten Publikums.Wer wollte, konnte noch eines…

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Covid-19 im Brandenburger Landtag
Keine Mehrheit für umfassende Datenlage zu Immunität, Infektionsgeschehen und Impf-Nebenwirkungen

In seiner 68. Sitzung zeigte der Brandenburger Landtag kein Interesse an landesweiten Studien zur Ermittlung des Infektionsgeschehens, des Immunstatus der Brandenburger und an den Nebenwirkungen der Impfung. Einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion lehnte der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie den Stimmen von Linken und Freien Wählern ab [1].

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Keine Mehrheit für umfassende Datenlage zu Immunität, Infektionsgeschehen und Impf-Nebenwirkungen

Nachspiel zum Testzwang an Brandenburgs Schulen
Teststäbchen mit Ethylbenzol und Styrol kontaminiert

Bürgerinitiative beauftragt Labor mit der Analyse von Teststäbchen und findet gesundheitsschädliche Stoffe. Kontaminiertes Teststäbchen wurde zuvor an einer Schule im Landkreis Oberhavel ausgegeben. Das gesamte Ausmaß des gesundheitlichen Schadens bei Kindern und Jugendlichen in Brandenburg ist bislang noch unklar. Bürgerinitiative fordert Stellungnahme vom Brandenburger Ministerpräsidenten.

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Teststäbchen mit Ethylbenzol und Styrol kontaminiert

Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Die Zeit des Abwartens und Taktierens läuft unwiderruflich ab

Manch ein Landrat mag gehofft haben, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht an ihm vorüberzieht wie ein dunkler, gespenstischer Schatten. Doch der Gesetzgeber weist unwiderruflich den Landkreisen die Verantwortung für ihre Umsetzung zu. Rettung aus dem Bundestag ist nicht in Sicht. Selbst jene Abgeordneten, die im April noch gegen die allgemeine Impfpflicht stimmten, unternehmen aktuell nichts. Dabei…

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Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Oberhavel

In der ersten Welle sind allein in Oberhavel 165 Beschäftigte unmittelbar von Bußgeldern und Betretungsverboten bedroht. Weitere Betroffene werden in der 2. und 3. Welle folgen. Einschränkungen in der Versorgungssicherheit in anderen Regionen offenbar noch größer. Oberhavels Landrat glänzt durch Abwesenheit und die Ausschussmitglieder durch Teilnahmslosigkeit.

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Baustoffpreisexplosion und Preisgleitklausel – Finanzministerin Lange schaltet sich in die Debatte ein: Kein „Fass ohne Boden“

Am 13.04.2022 wies das Brandenburger Finanzministerium per Pressemitteilung [1] auf einen neuen Erlass hin, wonach mit Auftragnehmern des Brandenburgischen Landesbetriebs für Liegenschaften und Bauen (BLB) Preisgleitklauseln für bestimmte Produktgruppen vereinbart werden können (BF berichtete [2]). In einer ausführlichen Stellungnahme befasst sich Finanzministerin Lange mit den von BF aufgeworfenen Fragen [3]. Trotz des wortreichen Beitrages bleiben offene Punkte.

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Covid-19 Impfung
Ein Narrativ zerschellt an den Zahlen Oberhavels

Die Angaben des Landratsamtes Oberhavel zu den Hospitalisierungen in den kreiseigenen Oberhavel Kliniken zeigen ein klares Bild: die Covid-19-Impfung ist als Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise ungeeignet. In der Gruppe der Hospitalisierten über 60 Jahre verzeichnen die Kliniken von Januar bis März unter den 3-fach-Geimpften einen drastischen Anstieg. Dem gegenüber steht ein deutlicher Abfall bei den Hospitalisierungen Ungeimpfter im März.

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Ein Narrativ zerschellt an den Zahlen Oberhavels

Einrichtunsbezogene Impfpflicht
Fäscher offen für Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Ariane Fäscher, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 58 (Oberhavel-Havelland II) zeigt sich offen für die Rücknahme der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Auf abgeordnetenwatch.de beantwortete sie die Frage, ob sie einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen oder solch einen Gesetzentwurf unterstützen würde knapp: „Ich habe keine Kenntnis darüber, ob ein solcher Antrag vorbereitet wird. Meine Abstimmung hinge von der konkreten Ausgestaltung ab.“ [1].

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Fäscher offen für Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Preisexplosion bei Rohstoffen
Brandenburger Finanzministerium hilft Unternehmen großzügig

Angesichts explodierender Rohstoffpreise greift das Land Brandenburg als Bauherr den ausführenden Unternehmen mit einer Preisgleitklausel großzügig unter die Arme. Die Landesregierung beweist damit gegenüber den eigenen Auftragnehmern ein Problembewusstsein von dem Konsumenten in den Supermärkten und an den Tankstellen des Landes nur träumen können. Die Erklärung des Finanzstaatssekretärs Stolper zu dieser wirtschaftsfreundlichen Regelung hinterlässt zudem eine Reihe unbeantworteter Fragen.

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Brandenburger Finanzministerium hilft Unternehmen großzügig