Die radikale Klimaschutz-Szene in Berlin

Ein Aussteiger berichtet in diesem Gastbeitrag von seinen Erlebnissen bei „Extinction Rebellion“ und „Fridays For Future“. Ein Einblick und Erfahrungsbericht von Daniel aus Berlin (vollständiger Name ist der Redaktion bekannt). Vor knapp vier Jahren, in der Zeit zwischen der abgeschlossenen Ausbildung und dem damals im Herbst beginnenden dualen Studium, war ich, ein Gruppenmitglied aus der…

WeiterlesenDie radikale Klimaschutz-Szene in Berlin

Abbruch der SVV in Velten

Die mit Spannung erwartete SVV der Ofenstadt wurde nach einer 5-stündigen Mammutsitzung unmittelbar vor der Abstimmung über den Offenen Brief zum Ukraine-Konflikt abgebrochen. Kontroverse Debatte. Bürgermeisterin Hübner droht mit Kommunalaufsicht. Wegen des erkennbar zeitaufwendigen Programms wurde die Sitzung schon eine Stunde früher begonnen als üblich. Tatsächlich schaffte es der weit am Ende stehende Tagesordnungspunkt zum…

WeiterlesenAbbruch der SVV in Velten

Die Linke und die Montagsdemos

Die Linke in Brandenburg reagiert zögerlich auf den Aufruf der Parteispitze zu Montagsdemos. Niedrige Teilnehmerzahlen und wenige Folge-Proteste erwecken den Anschein, dass die Brandenburger Linken statt eines „heißen Herbstes“ eher ein laues Lüftchen entfachen. Im direkten Vergleich mit den Linken setzen die Bürgerrechtler in Frankfurt/Oder neue Maßstäbe bei der Mobilisierung für Straßenproteste.

WeiterlesenDie Linke und die Montagsdemos

Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Die Zeit des Abwartens und Taktierens läuft unwiderruflich ab

Manch ein Landrat mag gehofft haben, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht an ihm vorüberzieht wie ein dunkler, gespenstischer Schatten. Doch der Gesetzgeber weist unwiderruflich den Landkreisen die Verantwortung für ihre Umsetzung zu. Rettung aus dem Bundestag ist nicht in Sicht. Selbst jene Abgeordneten, die im April noch gegen die allgemeine Impfpflicht stimmten, unternehmen aktuell nichts. Dabei…

WeiterlesenEinrichtungsbezogene Impfpflicht – Die Zeit des Abwartens und Taktierens läuft unwiderruflich ab

Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Oberhavel

In der ersten Welle sind allein in Oberhavel 165 Beschäftigte unmittelbar von Bußgeldern und Betretungsverboten bedroht. Weitere Betroffene werden in der 2. und 3. Welle folgen. Einschränkungen in der Versorgungssicherheit in anderen Regionen offenbar noch größer. Oberhavels Landrat glänzt durch Abwesenheit und die Ausschussmitglieder durch Teilnahmslosigkeit.

WeiterlesenAktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Oberhavel