Neue Kräfteverhältnisse in der SVV Hohen Neuendorf, ein Shootingstar und überraschende Fraktionsgemeinschaften.

Wie in vielen anderen Orten Brandenburgs, haben sich die Kräfteverhältnisse auch in der Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorfs verschoben.

Der Einzug von Michael Gerlach in die SVV ist dabei bedeutsamer, als man auf den ersten Blick vermuten möchte. Mit über 4.000 Stimmen konnte er unter allen Gewählten nicht nur die meisten Stimmen auf sich vereinen. Sein hoher Stimmenanteil führte gleichzeitig zu einer Reduktion der Sitze in der SVV auf 30 (ohne Bürgermeister).

Gerlach profitierte zweifellos von seiner aufwendigen Bürgermeisterkandidatur Ende letzten Jahres. Damals unterlag er Amtsinhaber Apelt zwar deutlich, konnte aber Sympathien und Bekanntheit gewinnen. Einige der teuren Wahlplakate wurden im Kommunalwahlkampf schlicht recycelt.

Die Verschiebung der Kräfteverhältnisse führte außerdem dazu, dass einige – nicht gerade unbedeutende – politische Vereinigungen mit nur einem Stadtverordneten vertreten sind. Dazu zählen die FDP und die BSW-nahe Gruppe „Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit“. Das Problem: für die Bildung einer Fraktion sind mindestens 2 Abgeordnete erforderlich.

Notgedrungen rauften sich die einzelnen Stadtverordneten der FDP, der Tierschutzpartei, der BSW-Gruppe und Einzelbewerber Gerlach zu einer Fraktion zusammen. Ergänzt wird die Gruppe um Marco Zimmermann, der auf der Liste des Stadtvereins antrat, dort aber noch vor der konstituierenden Sitzung der SVV ausstieg. Als Grund dafür nannte die neue Fraktionsgemeinschaft in einer Pressemitteilung nicht zu vereinbarende „Differenzen“.

Die Fraktion firmiert unter dem etwas sperrigen Namen „Gerlach/FDP/Tierschutzpartei/BSW/Zimmermann“ und nimmt für sich in Anspruch, dass sich keines ihrer Mitglieder „politisch verbiegen“ muss. Ausdruck dafür ist, dass es keinen Fraktionszwang in der Gemeinschaft geben soll. Auf Nachfrage erklärte Dr. Sylvia Scholz (BSW) gegenüber der Brandenburger Freiheit, dass dies auch für die eigenen Anträge gilt. Den Fraktionsvorsitz teilen sich Christian Erhardt-Maciewski (FDP) und Michael Gerlach, der damit einmal mehr seinen Status als Shootingstar in der Hohen Neuendorfer Kommunalpolitik unterstreicht.

Die AfD zog mit 5 Abgeordneten in das Stadtparlament ein – einem mehr als in der letzten Wahlperiode. Neu dabei: Annett Franck und Steffen Fiedler. Alter und neuer Fraktionsvorsitzender ist Horst Tschaut. Der Vorstand wird komplettiert durch Annett Franck und Jaqueline van Ginnecken, die als erste und zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende einstimmig gewählt wurden. Motor in der Tagespolitik wird wohl aber weiter Thomas Kay sein.

Lange Zeit sah es so aus, als würde die CDU mit 8 Stadtverordneten die größte Fraktion stellen. Doch kurz vor der ersten SVV-Sitzung gaben SPD und Grüne überraschend die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft bekannt. Mit 9 Stadtverordneten liegt die Gemeinschaft damit vor der CDU-Fraktion.

Während die SPD auf die Fraktionsgemeinschaft mit der Tierschutzpartei verzichten musste, sahen sich die Grünen mit deutlichen Verlusten in der Wählergunst konfrontiert. Ideologisch und von der politischen Grundausrichtung her ergibt ein Zusammengehen beider Gruppierungen durchaus Sinn. Zusammenarbeit und ein konzertiertes Abstimmungsverhalten wird es ihnen erleichtern gemeinsame kommunalpolitische Ziele zu verwirklichen.

Nicht überraschend war hingegen die Tatsache, dass sowohl Landrat Tönnies (SPD) und sein Dezernent Holger Mittelstädt (SPD) trotz erfolgreicher Wahl ihr Mandat nicht wahrnahmen. Die BF berichtete dazu hier.

Zum Vorsitzenden der SVV wurde erneut Dr. Raimund Weiland gewählt.

Text: Jan Müggenburg

[1] https://www.wahlen-brandenburg.de/wahlen/KO2019/tabelleLandkreis.html#65144144
[2] https://wahlergebnisse.brandenburg.de/12/300/20240609/gemeindevertretungswahl_land/ergebnisse_gemeinde_120650144144.html

[3] https://www.spd-hohen-neuendorf.de/meldungen/gemeinsame-rot-gruene-fraktion/