Volksintiative – Brandenburger Freiheit

Direkte Demokratie in Brandenburg: Grenzen des Volksabstimmungsgesetzes

2. Teil. Im ersten Teil dieser Beitragsserie haben wir das Brandenburger Volksabstimmungsgesetz und die damit verbundenen Abläufe beleuchtet. In diesem zweiten Teil sollen die Grenzen des Gesetzes untersucht werden.

Facebook-Seite der Menschheitsfamilie nicht mehr erreichbar19. Juli 2026
Die Facebook-Seite der Menschheitsfamilie ist aktuell nicht mehr erreichbar. Wie die Betreiberin der Seite, Daniela Schramm, bereits am Freitag, den 17.07.26 bekanntgab, ist das gesamte Facebook-Konto „verschwunden“. Die genauen Gründe dafür sind aktuell nicht bekannt. In einem Essay äußert Daniela Schramm ihre Gedanken zur Macht der Digitalkonzerne und die Steuerung… Read more: Facebook-Seite der Menschheitsfamilie nicht mehr erreichbar
Museumspark Rüdersdorf sagt Veranstaltung mit Uwe Steimle ab18. Juli 2026
Der Museumspark Rüdersdorf hat die für heute geplante Kabarett-Veranstaltung mit Uwe Steimle und Helmut Schleich („Mir san mir … und mir ooch!“) abgesagt [1]. Die Veranstaltung war ursprünglich für den 16.07.26 in der Parkbühne Fürstenwalde geplant. Nach Angaben des Veranstalters konnte sie dort aus „produktionstechnischen Gründen“ nicht stattfinden [2] und… Read more: Museumspark Rüdersdorf sagt Veranstaltung mit Uwe Steimle ab
Eilverfahren zur EU-Chatkontrolle 1.07. Juli 2026
Das EU-Parlament beschloss heute, über die Verlängerung der Verordnung (EU) 2021/1232 in einem Eilverfahren zu befinden. Die Verordnung wurde deutschlandweit als sogenannte Chatkontrolle 1.0 bekannt und wird von Datenschützern scharf kritisiert. Die Brandenburger EU-Parlamentarier stimmten dabei heute wie folgt ab: Dr. Christian Ehler (CDU): dafürMartin Günther (Die Linke): dagegenMary Khan… Read more: Eilverfahren zur EU-Chatkontrolle 1.0
Ralf Reinhardt (SPD) bleibt Landrat in OPR28. Juni 2026
Ralf Reinhardt ist der alte und neue Landrat im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Reinhardt (SPD) setzte sich in der Stichwahl mit 22931 Stimmen (60,6%) gegen Torsten Arndt von der AfD durch (14938 Stimmen, 39,4%). Reinhardt erreichte damit auch mehr Stimmen als für das Quorum (15% aller Wahlberechtigten) erforderlich. Die Wahlbeteiligung lag bei… Read more: Ralf Reinhardt (SPD) bleibt Landrat in OPR
Oberhavels Finanzdezernent: Liquidität bis Jahresende aufgebraucht26. Juni 2026
Beim Bürgerdialog am 23.06.2026 mit Finanzminister Keller in Leegebruch meldete sich auch Oberhavels Finanzdezernent Matthias Kahl zu Wort. Kahl betonte: „Wir haben kein Einnahmen- sondern ein Ausgabenproblem.“. Für Oberhavel erwartet Kahl, dass die Liquidität bis Ende des Jahres aufgebraucht ist. Folglich wird es noch in diesem Jahr notwendig, dass der… Read more: Oberhavels Finanzdezernent: Liquidität bis Jahresende aufgebraucht

Feierliche Eröffnung des Kulturbahnhofs in Hohen Neuendorf am 04.07.26

WHITE PARTY in Hohen Neuendorf – der Skandal, der keiner ist.

Hannes Hofbauer: Aller Rechte beraubt – mit außergewöhnlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat

Im Zeichen der Fahne: Die Hohen Neuendorfer Regenbogentoleranz
Videokommentar zum Fahnenappell anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) in Hohen Neuendorf

Katja Arnold und Thomas Knott: Die Mittelstandsinitiative – Kommunalwahl, Corona-Ausschuss. Ein kurzer Abriss über das Einmischen in die Politik.

Frauke Petry (Team Freiheit): Wie wir den Parteienstaat überwinden
Aufzeichnung des Vortrags bei „Werder steht auf“