Im Rahmen einer Pressekonferenz gab die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag den Start einer wissenschaftlichen Kurzstudie zur internationalen Aufarbeitung der Corona-Pandemie bekannt. Beauftragt wurden die Rechtswissenschaftlerin und Menschenrechtsexpertin Dr. Beate Sibylle Pfeil sowie die Soziologin Dr. Mona Aranea. Die Studie vergleicht internationale Erfahrungen mit Amnestie-, Rehabilitations- und Wiedergutmachungsregelungen im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und ist damit die erste wissenschaftliche Arbeit dieser Art in Deutschland. Die Ergebnisse der Studie werden der Brandenburger Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie“ als Arbeitsgrundlage dienen. [1] [2]
Im Beisein von Vertretern regierungsnaher Medien – einschließlich RBB – übte Dr. Mona Aranea scharfe Kritik an etablierten Forschungsinstituten wegen ihres mangelnden Interesses an der Aufarbeitung der Corona-Krise. Vorgänge wie der Wandel in der Gesundheitspolitik von einem sozialpolitischen Verständnis hin zu einem ordnungspolitischen Verständnis, eine neue Humandifferenzierung in Gefährdete und Gefährder oder auch die neue Statuseinteilung in der Gesellschaft über den Impfstatus seien eigentlich für die empirische Sozialforschung äußerst interessant. Die Tatsache, dass die Forschungsinstitute dieser Republik das größtenteils ignorieren, bezeichnete Aranea als „riesen Skandal“.
Als bemerkenswert dürfte die verwendete Sprachregelung zur Studie gelten. Während Christian Dorst, Corona-politischer Sprecher der BSW-Fraktion, noch im März im Interview mit der Brandenburger Freiheit ausschließlich von einer Amnestie und nicht von einer Rehabilitierung reden wollte [3], zählen Rehabilitierungs- und Entschuldigungsregelungen nun ausdrücklich zu den potenziellen Bestandteilen eines Amnestiegesetzes.
Eine aufschlussreiche und auch für Laien verständliche Erläuterung der Begriffe „Amnestie“ und „Rehabilitierung“ lieferte Dr. Beate Sybille Pfeil im verlinkten Video [3] (ab 9:45min).
BF/JM
[1] https://www.youtube.com/watch?v=vwgkEyAJzeM
[2] https://bsw-fraktion-brandenburg.de/pressemitteilung/pm-bsw-fraktion-gibt-start-der-wissenschaftlichen-kurzstudie-zur-internationalen-corona-aufarbeitung-bekannt/
[3] https://youtu.be/Bd0Z5t0XRqE?si=zdDH8ao2KcboXpit