Bei vielen, die DieLinke verließen, um sich dem Bündnis-Sahra-Wagenknecht anzuschließen, setzt Ernüchterung ein. Denn organisatorisch kommt die neue Partei in Brandenburg nicht voran. Parteieintritte sind praktisch nicht möglich. In Oberhavel haben Wagenknecht-Sympathisanten nun genug. Zur Kommunalwahl wollen sie mit einem eigenen Bündnis antreten – ohne Wagenknecht-Partei.
Das Bündnis mit dem Namen „Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit“ hat offiziell angekündigt, zur Kommunalwahl in Oberhavel antreten zu wollen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Gruppe hervor. Die Kandidatenliste besteht vor allem aus ehemaligen Mitgliedern der Linken, die sich in der neu gegründeten Partei „BSW“ von Sahra Wagenknecht engagieren wollen. Da die Partei zu den Kommunalwahlen noch nicht offiziell antreten wird, soll ein Wahlbündnis gegründet werden. „Die neue Partei von Sahra Wagenknecht steht für Frieden, sowie eine ausgewogene Wirtschafts- und Sozialpolitik, die vor allem die arbeitende Bevölkerung und die Mittelschicht nicht aus den Augen verliert. Diesen Ansatz wollen wir auch in der Kommunalpolitik fortsetzen“, sagt Dr. Sylvia Scholz, die als Stadtverordnete den Bauausschuss der Stadt Hohen Neuendorf leitet.
Das Bündnis will sowohl für die Stadtverordnetenversammlung als auch für den Kreistag antreten. Dafür müssen einige Hürden genommen werden. Zunächst wird es eine offizielle Aufstellungsversammlung geben, danach benötigt das Bündnis unterstützende Unterschriften von Bürgern aus Stadt und Kreis, welche nur bis zum 4. April in den Rathäusern abgegeben werden können.
Die Aufstellungsversammlung, auf der die Kandidaten für die Wahl nominiert werden, findet am Mittwoch, den 20. März, um 18 Uhr im Bürgerhaus Stolpe (Dorfstraße 19, 16540 Hohen Neuendorf) statt. Die Veranstaltung ist öffentlich, um Voranmeldung wird jedoch gebeten. Interessierte Mitstreiter werden aufgerufen, sich dem Bündnis anzuschließen. „Zu einer Wahl anzutreten ist ein großer Kraftakt, wenn man keine direkte Unterstützung aus einer Bundespartei hat. Menschen, die sich anschließen wollen um für eine sozial gerechte und friedliche Politik auch vor Ort einzusetzen, sind deshalb herzlich willkommen!“, so Sylvia Scholz. Unter der Mailadresse bsw-ohv@gmx.de und unter 0162-3215157 ist das Bündnis erreichbar.
Text: Jan Müggenburg/PM Bündnis „Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit“
