Politik – Seite 12 – Brandenburger Freiheit

Interview mit Tamir Al-Abadi von den Freiheitsboten Königs Wusterhausen

Die Freiheitsboten Königs Wusterhausen gehören zu den erfolgreichsten und beständigsten Initiativen innerhalb der Brandenburger Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung. Tamir Al-Abadi ist Mitinitiator der Freiheitsboten Königs Wusterhausen und fungiert dort als Anmelder und Versammlungsleiter von Demonstrationen. BF sprach mit ihm über seine Motive, politisch aktiv zu werden und über die Bedeutung von Demos bei der Durchsetzung politischer…

Die Bürgerrechtsbewegung in Brandenburg – flächendeckend und viel stärker als bislang bekannt

Brandenburger Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung versammelt von Jul. '21 bis Juni '22 mehr als 373000 Menschen bei 2360 Kundgebungen, Aufzügen und Spaziergängen. Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen von Bundes- und Landesregierung im gesamten Land – von Frankfurt/O. bis Brandenburg a.d.H., von Fürstenberg bis Elsterwerda. „Stille Mehrheit“ versammelt zu Gegenprotesten nur eine verschwindend kleine Minderheit. Die Brandenburger Freiheit hat für ihre Leser umfangreiches Datenmaterial des Brandenburger Innenministeriums [1] – [4] ausgewertet. Lesen Sie hier, was sich in Ihrer Heimatregion tut.

Die Linke und die Montagsdemos

Die Linke in Brandenburg reagiert zögerlich auf den Aufruf der Parteispitze zu Montagsdemos. Niedrige Teilnehmerzahlen und wenige Folge-Proteste erwecken den Anschein, dass die Brandenburger Linken statt eines „heißen Herbstes“ eher ein laues Lüftchen entfachen. Im direkten Vergleich mit den Linken setzen die Bürgerrechtler in Frankfurt/Oder neue Maßstäbe bei der Mobilisierung für Straßenproteste.

Mehr über den Artikel erfahren <strong>LESERBRIEF zum Artikel „So haben die Brandenburger Abgeordneten über die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt“</strong>

LESERBRIEF zum Artikel „So haben die Brandenburger Abgeordneten über die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt“

Zum im Titel genannten Beitrag vom 08.09.2022 erreichte die Redaktion ein Leserbrief, den wir hier in ungekürzter Fassung veröffentlichen.

Mehr über den Artikel erfahren <strong>So haben die Brandenburger Abgeordneten über die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt</strong>

So haben die Brandenburger Abgeordneten über die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt

Deutscher Bundestag stimmt für Fortsetzung weitreichender Corona-Maßnahmen. Deutschland agiert damit gegen den internationalen Trend. Kaum Abweichler in den Koalitionsfraktionen. Lesen Sie hier, wie die Brandenburger Abgeordneten abstimmten.

Politisch motivierte Kriminalität in Brandenburg

Die Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen von Andrea Johlige (MdL, Die Linke) bringen Licht in das Brandenburger Geschehen politisch motivierter Kriminalität. Die Auswertung zeigt klar: In Brandenburg waren die Büros keiner Partei häufiger Ziel politisch motivierter Kriminalität (PMK) als jene der AfD.

Bundeskanzler Scholz in Neuruppin – Innenansichten

Heike vom Friedenslicht hatte es geschafft. Während die meisten Bürger draußen bleiben mussten, konnte sie einen der wenigen Plätze im Innenraum der Bürger-Frage-Runde am 17.08.2022 mit Olaf Scholz ergattern. In einem Beitrag für die Brandenburger Freiheit schildert sie ihre Eindrücke.

Kritik an der „Schutzwoche“ von Brandenburgs Bildungs- und Gesundheitspolitikern

Kritische Fragen zum Testen an den Schulen von AfD und Freien Wählern. Bürgerinitiative erhält Unterstützung von Parlamentariern. Schwere Vorwürfe des LV dieBasis gegen das Brandenburger Bildungsministerium. Weitestgehende Funkstille im Regierungslager. Mit ihrem Beschluss vom 11.08.2022 stellt die Brandenburger Landesregierung klar, weiter an dem Konzept des anlasslosen Massentestens Symptomloser festhalten zu wollen. Am 22., 24. und…

Opfer der Desinformation

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Gruppierungen, Verschwörungstheoretiker oder wenigstens die AfD als Initiator von Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen. Irgendetwas sollte sich doch finden lassen, um das erhöhte Versammlungsgeschehen in Brandenburg im 2. Quartal 2022 zu erklären und Maßnahmen-kritische Versammlungen als rechtsextreme Propagandaplattformen zu entlarven. Mit vielen Vorurteilen und Klischees bestückt leitet die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DieLinke) ihre Kleine Anfrage an die Brandenburger Landesregierung ein (Drucksache 7/5771).

Kontaminierte Teststäbchen an Brandenburger Schulen: Wie gefährlich ist die „Schutzwoche“ zum Schulstart?

Kühl ließ das Brandenburger Gesundheitsministerium (MSGIV) die Grundrechtsaktivisten von Oberhavel-Steht-Auf abblitzen. Doch eine Analyse des Antwortschreibens wirft neue Fragen auf. Mit einem offenen Brief wendet sich die Bürgerinitiative nun an die Landesregierung und an die Öffentlichkeit.