Am 13. August 2026 jährt sich zum 65. Mal der Beginn des Baus der Berliner Mauer. Zu diesem Anlass veranstaltete der Bundestagsabgeordnete der AfD Dr. Götz Frömming am 7. Juli 2026 einen Vortrag mit dem ehemaligen Fluchthelfer Dr. Burkhart Veigel im Paul-Löbe-Haus in Berlin. Dr. Frömming ist Leiter des Arbeitskreises für Kultur und Medien sowie der Arbeitsgemeinschaft Geschichte der AfD-Bundestagsfraktion.
In einer persönlichen Stellungnahme reagiert Gabriele Schade auf die Vorwürfe eines MOZ-Mitarbeiters.
Hohen Neuendorfs neues Kulturzentrum war nicht nur teuer. Es bietet den Bürgern verschiedene Möglichkeiten, das Objekt nach eigenen Vorstellungen zu beleben. Die entscheidende Lücke unter den Veranstaltungsräumen der Stadt füllt es jedoch nicht.
Das EU-Parlament beschloss heute, über die Verlängerung der Verordnung (EU) 2021/1232 in einem Eilverfahren zu befinden. Die Verordnung wurde deutschlandweit als sogenannte Chatkontrolle 1.0 bekannt und wird von Datenschützern scharf kritisiert. Die Brandenburger EU-Parlamentarier stimmten dabei heute wie folgt ab: Dr. Christian Ehler (CDU): dafürMartin Günther (Die Linke): dagegenMary Khan Holoch (AfD): dagegenDr. Sergey Lagodinsky…
Über viele Jahre hat Horst Tschaut die Arbeit der AfD-Fraktion in der Hohen Neuendorfer SVV geprägt. Sein Rückzug läutet einen Generationenwechsel ein und könnte zur Zäsur werden. Im Interview mit der BF nennt Horst Tschaut die Gründe für den Rückzug von der Fraktionsspitze und erläutert, wie es mit der Fraktion künftig weiter geht.
Ralf Reinhardt ist der alte und neue Landrat im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Reinhardt (SPD) setzte sich in der Stichwahl mit 22931 Stimmen (60,6%) gegen Torsten Arndt von der AfD durch (14938 Stimmen, 39,4%). Reinhardt erreichte damit auch mehr Stimmen als für das Quorum (15% aller Wahlberechtigten) erforderlich. Die Wahlbeteiligung lag bei 46%. [1] Wie gewohnt zeigten…
Der autoritäre Corona-Staat machte Oligarchen wie Donald Trump und Elon Musk zu Hoffnungsträgern der Freiheit. Multiplikatoren wie Javier Milei und Markus Krall erlangten Pop-Star-Status. Der Historiker Hermann Ploppa warnt vor deren „marktradikalen“ Konzepten. Angesichts einer historisch beispiellosen Ungleichverteilung von Vermögen und wachsender digitaler Abhängigkeit sieht Ploppa die Gefahr des Abgleitens in einen neuen Feudalismus. Eine Rezension zu Ploppas aktuellem Buch.
Beim Bürgerdialog am 23.06.2026 mit Finanzminister Keller in Leegebruch meldete sich auch Oberhavels Finanzdezernent Matthias Kahl zu Wort. Kahl betonte: "Wir haben kein Einnahmen- sondern ein Ausgabenproblem.". Für Oberhavel erwartet Kahl, dass die Liquidität bis Ende des Jahres aufgebraucht ist. Folglich wird es noch in diesem Jahr notwendig, dass der Landkreis Kassenkredite aufnimmt, um Pflichtaufgaben…
Die kommunalen Finanzen befinden sich in einer dramatischen Lage. Hiobsbotschaften über neue Defizite, Haushaltssperren und neue Kassenkredite reißen nicht ab. In dieser angespannten Lage stellten sich Finanzminister Keller (SPD) und Björn Lüttmann (Fraktionsvorsitzender der SPD im Brandenburger Landtag) in Leegebruch den Fragen von Bürgern. Lüttmann: "Es geht um unsere Demokratie". Leegebrucher Bürgermeister übt scharfe Kritik.
Beim Bürgerdialog am 23.06.2026 in Leegebruch verwies Finanzminister Keller (SPD) darauf, dass die Zugänge bei Kitas im Land Brandenburg weiterhin rückläufig seien. Bereits das 3. Jahr in Folge seien weniger Kinder in Brandenburgs Kitas aufgenommen worden. Gründe für den Rückgang nannte Keller nicht. BF/JM