Was sie rückblickend in der Kommunalpolitik genervt hat und welchen Rat sie nachfolgenden Kommunalpolitikern mit auf den Weg geben möchte, verrät die Hohen Neuendorferin im Interview mit der Brandenburger Freiheit.
BF: Gesundheitliche Probleme zwingen Sie, Ihre lange kommunalpolitische Laufbahn zu beenden. Wie schwer fällt Ihnen der Abschied?
Dr. S. Scholz: Ja, der Abschied fällt mir schon ein bisschen schwer. Hat doch diese konkrete kommunalpolitische Arbeit mein Leben geprägt. Aber mir fehlt manchmal auch die Kraft und das Durchhaltevermögen.
Mich nervt ein wenig, dass Diskussionen stark in die Länge gezogen werden, parteipolitische Positionen oft vor gesundem Menschenverstand stehen und eine Einigung auf eine Position schwerer zu erreichen ist. Manche Thematiken werden vertagt, oder einfach totgeredet und irgendwann halbherzig entschieden.
BF: Welche kommunalpolitischen Erfolge würden Sie rückblickend hervorheben?
Dr. S. Scholz: Kommunalpolitische Erfolge sind als „Einzelkämpfer“ schwer auszumachen.
Ich habe jahrelang für einen Hundeplatz gekämpft, den die Verwaltung nach langer Diskussion vom Tisch gefegt hat, aber viele Einwohner registrierten den unermüdliche Einsatz und es gab jede Menge positiver Rückmeldungen, auch wenn es nicht zum Erfolg geführt hat.
Ebenso meinen Einsatz zur Verhinderung der Bebauung einer kleinen Fläche nördlich der Uhlandstraße. Diese Problematik ist immer noch nicht entschieden.
Die Faktoren, die zum Erfolg oder Misserfolg führen, sind nicht immer eindeutig, entscheidend ist oft die Gemengelage innerhalb der Verwaltung und auch die bei den Fraktionen linkerhand im SVV-Saal.
Zu meinem Erstaunen wurde mein Antrag „Beitritt Hohen Neuendorfs zum ICAN-Städteappell“ mehrheitlich angenommen. Damit hatte ich nicht gerechnet.
Dr. Sylvia Scholz. Von Beruf Fotolaborantin, Retuscheurin, Fotografin und promovierte Volkswirtin. Früh engagierte Sylvia Scholz sich politisch, trat 1973 in die SED ein und im März 1989 wieder aus. Einen parteipolitischen Neustart wagte sie 1998 in der Partei Die Linke. Von dieser Zeit an war sie in verschiedenen Berliner Kommunalparlamenten vertreten (1998-1999 BVV Treptow, 1999-2001 BVV Treptow-Köpenick, 2001-2011 BVV Neukölln). Mit dem privaten Wechsel nach Hohen Neuendorf ging es auch hier ab 2014 als Stadtverordnete weiter. 2022 dann der Bruch mit ihrer alten Partei Die Linke (mehr zu diesem Thema). In 2024 zog sie dann für ihre neue politische Heimat (BSW) in die SVV Hohen Neuendorf ein. Gesundheitliche Gründe zwangen sie, ihr Mandat zum 1. November 2026 niederzulegen.
BF: Gibt es kommunalpolitische Projekte, die Ihnen besonders am Herzen liegen aber nun nicht mehr verfolgen können?
Dr. S. Scholz: Die gibt es. Ich habe mich von Anfang an für eine Verbesserung der Situation an der Grundschule Borgsdorf engagiert. Erste Ortsbesuche fanden 2016 statt.
Wir, die anwesenden Verordneten, versprachen der Schulleiterin zu helfen. Was ist draus geworden? Die Ortsbegehungen fanden regelmäßig statt, aber es passierte nichts. Dann auf einmal schlug die Verwaltung einen großen Umbau der Schule vor, der ca. 8 Mio Euro kosten sollte. Ob das in dieser Größenordnung notwendig ist, sei mal dahin gestellt. Diese Investition wurde dann Jahr für Jahr verschoben, kostet mittlerweile so um die 10 Mio Euro und steht jetzt für 2030 im Investitionsplan.
Ich bin gespannt was daraus letztendlich wird und werde es natürlich weiter beobachten.
BF: Welche Entwicklung wünschen Sie sich für Hohen Neuendorf generell? Was würden Sie der SVV und nachfolgenden Kommunalpolitikern mit auf den Weg geben?
Dr. S. Scholz: Ich würde mir ein konstruktives Miteinander der Fraktionen wünschen, denn nur so können Beschlüsse gefasst werden, die der Stadt und ihren Einwohnern nützen.
Wenn bei Entscheidungen der Fraktionszwang und das Gegeneinander höher bewertet wird, als die Sache an sich, können sich einige zwar danach auf die Schulter klopfen, aber ob es für die Stadt gut ist, ist manchmal zu bezweifeln.
BF: Seit der Wahl 2024 gehörten Sie in der SVV Hohen Neuendorf einer Fraktion an, die Kommunalpolitiker mit ganz unterschiedlichen politischen Hintergründen und Parteimitgliedschaften vereint. Wie hat die Zusammenarbeit in der Fraktion funktioniert?
Dr. S. Scholz: Diese Fraktion war für mich zum Abschluss meiner kommunalpolitischen Arbeit nochmal eine positive Erfahrung, die ich nicht missen möchte. In dieser Fraktion, die die Einzelverordneten vereinte, zeichnete sich aus durch absolute Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Offenheit aus. Jedes Fraktionsmitglied hat das Recht, dass seine Anträge eingereicht werden und wie dann jeder Einzelne darüber abstimmt, bleibt ihm überlassen.
Letztendlich entspricht das genau dem Eid, den wir zu Beginn ablegt haben, eine politische Entscheidung frei und nach eigenem Gewissen zu treffen.
BF: Standen unterschiedliche politische Grundüberzeugungen der Zusammenarbeit bisweilen im Weg?
Dr. S. Scholz: Hier muss man genau trennen, kommunalpolitisch gab es keine Differenzen. Zu Beginn gab es schon mal einige unschöne Diskussionen betreffs der allgemeinen Weltlage, dem Ukraine-Krieg, dem Agieren der Bundesregierung usw.
Nach einem klärenden Gespräch einigten wir uns, dass wir in Hohen Neuendorf auf der kommunalpolitischen Ebene agieren und somit unser gemeinsames Betätigungsfeld festgelegt ist.
BF: Wie bewerten Sie die Rückkopplung mit der Hohen Neuendorfer Stadtgesellschaft. Ist allen Bürgern eigentlich klar, was Kommunalpolitiker tatsächlich leisten?
Dr. S. Scholz: Durch die öffentlichen Fraktionssitzungen, die über verschiedene Kanäle intensiv beworben wurden, gab es einen regen Austausch mit den Einwohnern. Viele kamen mit ihren Anliegen und auch Forderungen, immer mit dem Ansinnen die kümmern sich jetzt. Ob sie den Aufwand und die Anstrengungen dahinter wahrgenommen haben, möchte ich bezweifeln.
Wir waren gewählt und wir haben uns zu kümmern. Dass das nur ein Ehrenamt ist, bedenken viele nicht.
BF: Sie sind aktuell auch im Kreisvorstand des BSW Oberhavel. Werden Sie dort weiterhin aktiv bleiben?
Dr. S. Scholz: Ja, ich bin bei der Neuwahl zum Kreisvorstand Oberhavel am 20. August 2026 zur Schatzmeisterin gewählt worden. Das werde ich selbstverständlich weitermachen und auch Aktionen vor Ort vorbereiten und aktiv unterstützen.
BF: Ihre Partei machte in den letzten Monaten eine turbulente Phase durch – nicht nur auf Bundes- und Landesebene sondern durchaus auch in Ihrem Landkreis Oberhavel. Erwarten Sie eine Stabilisierung der Verhältnisse?
Dr. S. Scholz: Durch die Neuaufstellung des Kreisverbandes und auch der Gründung von Basisgruppen ist eine gewisse Stabilität erreicht worden.
Es wird immer aktive und passive Mitglieder geben. Unsere Aufgabe ist es nun, die Mitglieder und Unterstützer zu motivieren, Aktionen zu planen, durchzuführen, interessante Veranstaltungen ins Visier zu nehmen und mehr in die Öffentlichkeit zu gehen. Unsere Auftritte in den sozialen Medien wurden überarbeitet und ausgebaut. Ich blicke jedenfalls positiv in die Zukunft und werde mich auf jeden Fall weiter engagieren.
BF: Vielen Dank für das Gespräch.
Das Gespräch führte Jan Müggenburg für die Brandenburger Freiheit.
Foto: privat
