In der heutigen Parlamentsdebatte um die einrichtungsbezogene Impfpflicht scheiterte die AfD mit ihrem Antrag, den gesetzlich vorgesehenen Ermessenspielraum zugunsten ungeimpfter Beschäftigter zu nutzen. Dennoch überraschte die Debatte damit, dass auch Regierungsvertreter moderate Töne anschlugen.
Brandenburg startet am 22.08.2022 in das neue Schuljahr mit einer Präsenzpflicht und mit der Fortsetzung der Benachteiligung ungeimpfter Kinder.
Das im Titel enthaltene Zitat stammt von keinem Geringeren als Dr. med. Sven Armbrust, dem Leiter der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin in Neubrandenburg. Armbrust äußerte diesen Satz bereits im März 2021 im Rahmen eines Vortrages [1]. Die Brandenburger Freiheit hat für ihre Leser umfangreiches Datenmaterial aus 2021 und 2022 untersucht, um herauszufinden, ob die Einschätzung von Dr. Armbrust immer noch Bestand hat. Ein Brandenburger Blick auf die Problematik.
Knapp 40 Teilnehmer erlebten am Abend des 03.06.2022 im Ratskeller in Birkenwerder einen gut aufgelegten Michael Hauke. Viele Anekdoten aus dem Leben des Unternehmers, die ihm vor und während der Corona-Krise widerfuhren, machten die Veranstaltung zu einem kurzweiligen Ereignis. Natürlich stellte sich Michael Hauke auch den kritischen Fragen des interessierten Publikums.Wer wollte, konnte noch eines…
In seiner 68. Sitzung zeigte der Brandenburger Landtag kein Interesse an landesweiten Studien zur Ermittlung des Infektionsgeschehens, des Immunstatus der Brandenburger und an den Nebenwirkungen der Impfung. Einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion lehnte der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie den Stimmen von Linken und Freien Wählern ab [1].
Michael Hauke – Journalist, Verleger, Unternehmer und jetzt auch Buchautor. Mutig wie kaum ein zweiter Journalist aus Brandenburg hinterfragte er die gängigen Erzählungen zur Corona-Krise und kam anhand offizieller Daten zu ganz anderen Schlussfolgerungen als seine Kollegen in den Massenmedien.
Bürgerinitiative beauftragt Labor mit der Analyse von Teststäbchen und findet gesundheitsschädliche Stoffe. Kontaminiertes Teststäbchen wurde zuvor an einer Schule im Landkreis Oberhavel ausgegeben. Das gesamte Ausmaß des gesundheitlichen Schadens bei Kindern und Jugendlichen in Brandenburg ist bislang noch unklar. Bürgerinitiative fordert Stellungnahme vom Brandenburger Ministerpräsidenten.
Manch ein Landrat mag gehofft haben, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht an ihm vorüberzieht wie ein dunkler, gespenstischer Schatten. Doch der Gesetzgeber weist unwiderruflich den Landkreisen die Verantwortung für ihre Umsetzung zu. Rettung aus dem Bundestag ist nicht in Sicht. Selbst jene Abgeordneten, die im April noch gegen die allgemeine Impfpflicht stimmten, unternehmen aktuell nichts. Dabei…
In der ersten Welle sind allein in Oberhavel 165 Beschäftigte unmittelbar von Bußgeldern und Betretungsverboten bedroht. Weitere Betroffene werden in der 2. und 3. Welle folgen. Einschränkungen in der Versorgungssicherheit in anderen Regionen offenbar noch größer. Oberhavels Landrat glänzt durch Abwesenheit und die Ausschussmitglieder durch Teilnahmslosigkeit.
Am 13.04.2022 wies das Brandenburger Finanzministerium per Pressemitteilung [1] auf einen neuen Erlass hin, wonach mit Auftragnehmern des Brandenburgischen Landesbetriebs für Liegenschaften und Bauen (BLB) Preisgleitklauseln für bestimmte Produktgruppen vereinbart werden können (BF berichtete [2]). In einer ausführlichen Stellungnahme befasst sich Finanzministerin Lange mit den von BF aufgeworfenen Fragen [3]. Trotz des wortreichen Beitrages bleiben offene Punkte.