Am 05.08.23 demonstrierten knapp 5000 Menschen für den Frieden und gegen den Kriegskurs der Bundesregierung. Mit viel Engagement machten Organisatoren und Teilnehmer klar: Es geht auch ohne Schwarzer und Wagenknecht. Impressionen vom Demotag in Berlin.
Mit friedlichem Protest will ein breites Bürgerbündnis ein Zeichen der Deeskalation setzen, während die NATO den Himmel über Deutschland für die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften in ihrer Geschichte [1] nutzt. Am Samstag, den 17.06.2023, soll Brandenburg a.d.H. zur zentralen Begegnungsstätte der Friedensaktivisten werden. Eine interessante Rednerliste verspricht, dass das gelingen kann. Los geht es um 13.00 Uhr auf dem Platz an der Alten Feuerwache (Franz-Ziegler-Straße. 28).
Die Friedensbewegung lebt – auch in Brandenburg. Allen Diffamierungen von Politik und Gleichstrommedien zum Trotz können sich die Bürgerinnen und Bürger an einer ganzen Reihe von Demonstrationen beteiligen. Die BF hat die wichtigsten Termine und Orte zusammengestellt.
Im April '23 wählt der Landkreis Oder-Spree (LOS) einen neuen Landrat. Wilfried v. Aswegen bewirbt sich um das Amt. Im Interview mit der Brandenburger Freiheit erklärt er den Lesern, wofür er steht, wie er dem in LOS ansässigen Giganten TESLA die Stirn bieten will und warum er die Partei dieBasis verlassen hat.
Birgit Franke ist Mitglied bei der Freien Linken und Teil der Demokratie- und Friedensbewegung. Ihr Beitrag schlägt einen Bogen von den Protesten gegen die Grundrechtseinschränkungen bis zu den Friedensdemonstrationen und mündet in einen deutlichen Appell an die Parteipolitiker der Linken. Dieses Schreiben betrifft die Veranstaltung "Aufstand für den Frieden" am 25.02.2023 am Brandenburger Tor. Wir…
Ein weiteres Mal scheitert der Friedensappell einer Kommunalvertretung in Brandenburg. Wie in LOS fehlte eine Stimme der Linken. Nach der Ablehnung eines Antrages der Linken im Kreistag Oberhavel durch die AfD wird mit dem vorliegenden Beschluss der SVV Velten immer deutlicher, dass parteipolitisches Lagerdenken eine breite Friedensbewegung in Brandenburg verhindert. Ein Beitrag von Gabriele Schade.
Auch in den Kreistagen von LOS und LDS scheitern Friedensappelle nach dem Vorbild von Königs Wusterhausen, Guben und Zehdenick. In LOS fehlte dazu ausgerechnet die Stimme eines Abweichlers von der Friedenspartei Die Linke. Die Kreistagsabgeordnete Hildegard Vera Kaethner fordert jetzt öffentlich eine Stellungnahme vom Chef des Linken-Landesverbandes. Und der Kreistag Dahme-Spreewald bringt sogar das Innenministerium gegen einen Friedensappell der Freiheitsboten KW in Stellung.
Die mit Spannung erwartete SVV der Ofenstadt wurde nach einer 5-stündigen Mammutsitzung unmittelbar vor der Abstimmung über den Offenen Brief zum Ukraine-Konflikt abgebrochen. Kontroverse Debatte. Bürgermeisterin Hübner droht mit Kommunalaufsicht. Wegen des erkennbar zeitaufwendigen Programms wurde die Sitzung schon eine Stunde früher begonnen als üblich. Tatsächlich schaffte es der weit am Ende stehende Tagesordnungspunkt zum…
Zehdenick folgt dem Beispiel von Königs Wusterhausen und richtet einen Brief an die Bundesregierung. Das Schreiben kritisiert den deutschen Kurs im Ukraine-Konflikt. Die CDU-nahe Mittelstandinitiative MIT organisiert eigene Proteste. Bürgerinitiative in Oberhavel wagt Vorstoß auf Kreisebene für einen Friedensappell.
