maerkisch – Seite 28 – Brandenburger Freiheit

Kritik an der „Schutzwoche“ von Brandenburgs Bildungs- und Gesundheitspolitikern

Kritische Fragen zum Testen an den Schulen von AfD und Freien Wählern. Bürgerinitiative erhält Unterstützung von Parlamentariern. Schwere Vorwürfe des LV dieBasis gegen das Brandenburger Bildungsministerium. Weitestgehende Funkstille im Regierungslager. Mit ihrem Beschluss vom 11.08.2022 stellt die Brandenburger Landesregierung klar, weiter an dem Konzept des anlasslosen Massentestens Symptomloser festhalten zu wollen. Am 22., 24. und…

Opfer der Desinformation

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Gruppierungen, Verschwörungstheoretiker oder wenigstens die AfD als Initiator von Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen. Irgendetwas sollte sich doch finden lassen, um das erhöhte Versammlungsgeschehen in Brandenburg im 2. Quartal 2022 zu erklären und Maßnahmen-kritische Versammlungen als rechtsextreme Propagandaplattformen zu entlarven. Mit vielen Vorurteilen und Klischees bestückt leitet die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DieLinke) ihre Kleine Anfrage an die Brandenburger Landesregierung ein (Drucksache 7/5771).

Kontaminierte Teststäbchen an Brandenburger Schulen: Wie gefährlich ist die „Schutzwoche“ zum Schulstart?

Kühl ließ das Brandenburger Gesundheitsministerium (MSGIV) die Grundrechtsaktivisten von Oberhavel-Steht-Auf abblitzen. Doch eine Analyse des Antwortschreibens wirft neue Fragen auf. Mit einem offenen Brief wendet sich die Bürgerinitiative nun an die Landesregierung und an die Öffentlichkeit.

Direkte Demokratie in Brandenburg: Grenzen des Volksabstimmungsgesetzes

2. Teil. Im ersten Teil dieser Beitragsserie haben wir das Brandenburger Volksabstimmungsgesetz und die damit verbundenen Abläufe beleuchtet. In diesem zweiten Teil sollen die Grenzen des Gesetzes untersucht werden.

Direkte Demokratie in Brandenburg: Volksentscheide, wie geht das?

Sie fühlen sich von Politikern missverstanden und nicht mehr vertreten? Sie wollen gesellschaftliche Rahmenbedingungen mitgestalten, ohne dabei andere Bürger zu benachteiligen? Wie wäre es mit direkter Demokratie auf der Grundlage des Brandenburger Volksabstimmungsgesetzes (VAGBbg)? Die Brandenburger Freiheit hat das Gesetz für Sie unter die Lupe genommen. Im ersten Teil betrachten wir das im Gesetz vorgesehene Verfahren. Im zweiten Teil gehen wir auf seine Grenzen ein.

Mit alternativen Formen des Protests und der Aufklärung durch das Sommerloch

Rückläufige Teilnehmerzahlen und erschöpfte Orga-Teams führen mancherorts zur Einstellung von Demonstrationen und Spaziergängen. Doch Versammlungen sind in gewisser Weise auch selbst Medium. Mit dem ausbleibenden Protest verschwindet auch die Aufklärung der Bevölkerung. Dass es auch anders geht, beweisen die Grundrechtsaktivisten von Oberhavel-Steht-Auf und Pflege-Mit-Herz OHV.

Freiheit für Hartwig!

Hartwig Schröder, ehemaliger ehrenamtlicher Arbeitsrichter am Arbeitsgericht Neuruppin weigert sich, das gegen ihn verhangene Bußgeld wegen Maskenverstößen zu zahlen. Nun droht dem 71-Jährigen Erzwingungshaft.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht in LOS – Stellungnahme des Landkreises

Nein. Im Detail wollte die Pressestelle des Landkreises Oder-Spree nicht auf die Fragen der Brandenburger Freiheit eingehen. Die BF berichtete. Im Interesse einer umfassenden Meinungsbildung veröffentlichen wir hier jedoch die schriftliche Stellungnahme des Landkreises, die er aktuell auf Presseanfragen zu diesem Thema verteilt.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht – Der Sündenfall ist eingetreten

Der Landkreis Oder-Spree spricht als erster Landkreis in Brandenburg ein Betretungsverbot für ungeimpfte Beschäftigte aus. Landratsamt geht auf Tauchstation. Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion mit harscher Kritik und emotionalem Appell.

Wenn Präsidenten sich bedanken…

Oberhavel-Steht-Auf zu Gast bei der Landesregierung auf dem Krongut Bornstedt.