Geimpfte und Ungeimpfte: So kamen die Brandenburger im Corona-Jahr 2022 durch den Sommer und Herbst

Seit dem 24. Mai 2022 veröffentlichte die Brandenburger Landesregierung nur noch ein reduziertes Lagebild "Covid-19". Wer die Entwicklung von Inzidenzen und Hospitalisierungen unterschieden nach Impfstatus oder Alter weiter verfolgen wollte, sah sich plötzlich von wichtigen Daten abgeschnitten. Den Kleinen Anfragen der AfD-Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen und Dr. Hans-Christoph Berndt ist es zu verdanken, dass die Öffentlichkeit doch noch darüber aufgeklärt wird.

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Quo vadis, EU?

Die Europa-Union Deutschland tritt für einen Europäischen Bundesstaat ein. In einem schriftlich geführten Interview stellt sich die Vorsitzende des Landesverbandes Brandenburg, Dr. Mechthild Baumann, grundlegenden Fragen zu diesem Vorhaben. BF: Laut Satzung setzt sich die Europa-Union Brandenburg für die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa ein. Warum ist eine staatliche Einheit unter Europas Völkern besser…

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Interview mit einer Gegendemonstrantin

Im Winter 2021/22 wurden die Montagsdemonstrationen der Bürgerinitiative Oberhavel-Steht-Auf in Oranienburg von einer kleinen Gruppe von Gegendemonstranten begleitet. Die Beharrlichkeit der Aktivisten rang selbst dem Orga-Team der Bürgerinitiative Respekt ab. Nach einigen misslungenen Anläufen kamen dann im Oktober '22 erste Gespräche zustande. Man respektiert sich und redet miteinander.

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Massiver Widerstand gegen Friedensappelle in Brandenburg

Auch in den Kreistagen von LOS und LDS scheitern Friedensappelle nach dem Vorbild von Königs Wusterhausen, Guben und Zehdenick. In LOS fehlte dazu ausgerechnet die Stimme eines Abweichlers von der Friedenspartei Die Linke. Die Kreistagsabgeordnete Hildegard Vera Kaethner fordert jetzt öffentlich eine Stellungnahme vom Chef des Linken-Landesverbandes. Und der Kreistag Dahme-Spreewald bringt sogar das Innenministerium gegen einen Friedensappell der Freiheitsboten KW in Stellung.

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Brandenburger Zahlen zur Kontaktdatenerfassung nähren Zweifel an der Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen

Daten aus der Kontaktnachverfolgung zeigen keinen erkennbaren Einfluss der Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen in Alten- und Pflegeheimen. Grundlage für Schließung der Gastronomie bleibt ebenfalls unklar. Landtag lehnt Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV ab. Innenminister räumt Fehler in der Corona-Politik ein.

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Abbruch der SVV in Velten

Die mit Spannung erwartete SVV der Ofenstadt wurde nach einer 5-stündigen Mammutsitzung unmittelbar vor der Abstimmung über den Offenen Brief zum Ukraine-Konflikt abgebrochen. Kontroverse Debatte. Bürgermeisterin Hübner droht mit Kommunalaufsicht. Wegen des erkennbar zeitaufwendigen Programms wurde die Sitzung schon eine Stunde früher begonnen als üblich. Tatsächlich schaffte es der weit am Ende stehende Tagesordnungspunkt zum…

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