Michael Hauke – Journalist, Verleger, Unternehmer und jetzt auch Buchautor. Mutig wie kaum ein zweiter Journalist aus Brandenburg hinterfragte er die gängigen Erzählungen zur Corona-Krise und kam anhand offizieller Daten zu ganz anderen Schlussfolgerungen als seine Kollegen in den Massenmedien.
Bürgerinitiative beauftragt Labor mit der Analyse von Teststäbchen und findet gesundheitsschädliche Stoffe. Kontaminiertes Teststäbchen wurde zuvor an einer Schule im Landkreis Oberhavel ausgegeben. Das gesamte Ausmaß des gesundheitlichen Schadens bei Kindern und Jugendlichen in Brandenburg ist bislang noch unklar. Bürgerinitiative fordert Stellungnahme vom Brandenburger Ministerpräsidenten.
Manch ein Landrat mag gehofft haben, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht an ihm vorüberzieht wie ein dunkler, gespenstischer Schatten. Doch der Gesetzgeber weist unwiderruflich den Landkreisen die Verantwortung für ihre Umsetzung zu. Rettung aus dem Bundestag ist nicht in Sicht. Selbst jene Abgeordneten, die im April noch gegen die allgemeine Impfpflicht stimmten, unternehmen aktuell nichts. Dabei…
In der ersten Welle sind allein in Oberhavel 165 Beschäftigte unmittelbar von Bußgeldern und Betretungsverboten bedroht. Weitere Betroffene werden in der 2. und 3. Welle folgen. Einschränkungen in der Versorgungssicherheit in anderen Regionen offenbar noch größer. Oberhavels Landrat glänzt durch Abwesenheit und die Ausschussmitglieder durch Teilnahmslosigkeit.
Am 13.04.2022 wies das Brandenburger Finanzministerium per Pressemitteilung [1] auf einen neuen Erlass hin, wonach mit Auftragnehmern des Brandenburgischen Landesbetriebs für Liegenschaften und Bauen (BLB) Preisgleitklauseln für bestimmte Produktgruppen vereinbart werden können (BF berichtete [2]). In einer ausführlichen Stellungnahme befasst sich Finanzministerin Lange mit den von BF aufgeworfenen Fragen [3]. Trotz des wortreichen Beitrages bleiben offene Punkte.
Die Angaben des Landratsamtes Oberhavel zu den Hospitalisierungen in den kreiseigenen Oberhavel Kliniken zeigen ein klares Bild: die Covid-19-Impfung ist als Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise ungeeignet. In der Gruppe der Hospitalisierten über 60 Jahre verzeichnen die Kliniken von Januar bis März unter den 3-fach-Geimpften einen drastischen Anstieg. Dem gegenüber steht ein deutlicher Abfall bei den Hospitalisierungen Ungeimpfter im März.
Ariane Fäscher, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 58 (Oberhavel-Havelland II) zeigt sich offen für die Rücknahme der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Auf abgeordnetenwatch.de beantwortete sie die Frage, ob sie einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen oder solch einen Gesetzentwurf unterstützen würde knapp: „Ich habe keine Kenntnis darüber, ob ein solcher Antrag vorbereitet wird. Meine Abstimmung hinge von der konkreten Ausgestaltung ab.“ [1].
Angesichts explodierender Rohstoffpreise greift das Land Brandenburg als Bauherr den ausführenden Unternehmen mit einer Preisgleitklausel großzügig unter die Arme. Die Landesregierung beweist damit gegenüber den eigenen Auftragnehmern ein Problembewusstsein von dem Konsumenten in den Supermärkten und an den Tankstellen des Landes nur träumen können. Die Erklärung des Finanzstaatssekretärs Stolper zu dieser wirtschaftsfreundlichen Regelung hinterlässt zudem eine Reihe unbeantworteter Fragen.
Drei der neun SPD-Abgeordneten, die am 07.04.2022 gegen die allgemeine Impfpflicht ab 60 stimmten, kommen aus Brandenburg. Ihr Votum kann als Ausdruck für den ausgeprägten Impfunwillen in dem rund 2,5 Mio. Einwohner zählenden Bundesland gewertet werden. Grundrechtsaktivisten, die in den Abweichlern schon potenzielle Verbündete im Kampf für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung sehen, sollten die Stellungnahmen der drei Abgeordneten jedoch genauer betrachten.
Im Schatten der Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht legte das MSGIV Zielwerte für die Impfquote von Kindern und Jugendlichen fest. Die Erklärung von Ministerin Nonnemacher im Landtag zu diesem Thema hinterlässt weitere Fragen.