In ihrem der BF vorliegenden offenen Brief zieht die Unternehmerin und Oranienburger Stadtverordnete nicht nur ein bitteres Fazit. Der Brief wird auch zur Generalabrechnung mit ihrer alten Partei, die sie lange als ihre politische Heimat ansah. Neben ihrer Kritik an wichtigen Politikfeldern wie den Corona-Maßnahmen beklagt Hörig auch den Verfall der Debattenkultur sowie die Dekadenz einiger Landtagsabgeordneter in der CDU.
Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen-Politik vor Ort scheint weiter unmöglich. Die von höheren Stellen angeordneten Maßnahmen griffen tief in die Persönlichkeitsrechte ein und verursachten enorm große psychische und soziale Schäden. Grundrechte wurden an 2G-Bedingungen geknüpft, eine Impfpflicht mit einer neuartigen, unzureichend kontrollierten Substanz gefordert und Andersdenkende diffamiert. Es läuft einem nach wie vor kalt den Rücken herunter, wenn man daran denkt, zu welchen Äußerungen und Handlungen sich manche in dieser Zeit haben hinreißen lassen. Ein Paradebeispiel struktureller Gewalt, was jedoch längst noch nicht vom Tisch ist.
Die Brüche im Rechtsfundament der letzten Jahre waren Gegenstand des 2. Öffentlichen Symposiums des Netzwerkes KRiStA. In diesem Gastbeitrag fasst Hildegard Vera Kaethner vom Rat für Ethische Aufklärung Brandenburg die wichtigsten Erkenntnisse zusammen.
Atmungsrestriktion durch FFP2-Pflicht für Beschäftigte. Grundlage für Maßnahmen unklar. Offizielle Zahlen der LAVG liefern keine Anzeichen für eine Zuspitzung der Infektionslage. Kreistagsabgeordneter fordert Antworten vom Landkreis. Riskieren Klinikleitung und Kreisverwaltung die Versorgungssicherheit in der Pflege?
Eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Michael Hanko und Dr. Daniela Oeynhausen deckt nicht nur das gesamte Ausmaß der laufenden Verfahren in Brandenburg auf. Sie verdeutlicht auf schmerzhafte Weise auch, dass das Ausbleiben einer Amnestie für Vergehen gegen die Corona-Maßnahmen Betroffene immer noch vor ernste Konsequenzen stellt.
Sabrina Kollmorgen beteiligt sich bereits seit April 2020 an grundrechtsorientierten Demonstrationen. Seit ihrem emotionalen Auftritt bei einer Friedlich-Zusammen-Demo im Februar '22 ist sie deutschlandweit bekannt. Als erfahrene Intensiv-Krankenpflegerin erreicht sie bis heute vor allem Beschäftigte im Pflegesektor. Die BF sprach mit ihr über ihr Engagement auf der Straße, ihren Ausstieg bei der Partei dieBasis und über die Perspektiven der Bewegung.
Am 05.08.23 demonstrierten knapp 5000 Menschen für den Frieden und gegen den Kriegskurs der Bundesregierung. Mit viel Engagement machten Organisatoren und Teilnehmer klar: Es geht auch ohne Schwarzer und Wagenknecht. Impressionen vom Demotag in Berlin.
Die Aufarbeitung der Corona-Krise und des verordneten „Schwachsinns“ kommt nur schleppend voran. Trotz eines Freispruchs zeigt der Fall von Ralf Lorenz wie schwer sich gerade die Brandenburger Justiz damit tut. Von der Verhandlung berichtet Gabriele Schade.
Ihre Wurzeln liegen im spontanen Protest. Verschiedene berufsbezogene Initiativen für Dienstleistungen an der Gesellschaft wollen ihre politischen Aktivitäten künftig gemeinsam realisieren. Am Rande der Mahnwache am 15.06.23 in Berlin sprach die BF mit Carsten Stehlik, Mitbegründer der Blaulicht-Familie über die Zukunftspläne der Initiative.
Gemeinsam erreicht man mehr. Ein Zusammenschluss von Angehörigen aus Berufen, die im Dienst für Staat und Gesellschaft stehen, will mit gemeinsamen Aktionen für einen rationalen Blick auf die Corona-Maßnahmen sorgen. Die Initiative setzt auf Informationsangebote unter freiem Himmel und will so auch ohne die Massenmedien für Aufklärung und Aufarbeitung sorgen. Erste Erfahrungen zeigen, dass dies zwar mühsam aber nicht aussichtslos ist.