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Preisexplosion bei Rohstoffen
Brandenburger Finanzministerium hilft Unternehmen großzügig

Angesichts explodierender Rohstoffpreise greift das Land Brandenburg als Bauherr den ausführenden Unternehmen mit einer Preisgleitklausel großzügig unter die Arme. Die Landesregierung beweist damit gegenüber den eigenen Auftragnehmern ein Problembewusstsein von dem Konsumenten in den Supermärkten und an den Tankstellen des Landes nur träumen können. Die Erklärung des Finanzstaatssekretärs Stolper zu dieser wirtschaftsfreundlichen Regelung hinterlässt zudem eine Reihe unbeantworteter Fragen.

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Brandenburger Finanzministerium hilft Unternehmen großzügig

Allgemeine Impfpflicht – Brandenburger SPD-Abweichler mit widersprüchlichen Erklärungen zu ihrem Nein im Bundestag

Drei der neun SPD-Abgeordneten, die am 07.04.2022 gegen die allgemeine Impfpflicht ab 60 stimmten, kommen aus Brandenburg. Ihr Votum kann als Ausdruck für den ausgeprägten Impfunwillen in dem rund 2,5 Mio. Einwohner zählenden Bundesland gewertet werden. Grundrechtsaktivisten, die in den Abweichlern schon potenzielle Verbündete im Kampf für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung sehen, sollten die Stellungnahmen der drei Abgeordneten jedoch genauer betrachten.

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Namentliche Abstimmung im Bundestag
So haben die Brandenburger Abgeordneten im Bundestag über die Impfpflicht ab 60 abgestimmt

Die Abgeordneten sind nach Wahlkreisen geordnet. Die jeweils Erstgenannten sind die direkt gewählten Abgeordneten. Die darauf folgenden Abgeordneten haben zwar im Wahlkreis für das Direktmandat kandidiert, konnten aber nur über die Landesliste in den Bundestag einziehen. Abgeordnete ohne Wahlkreiszuordnung haben ausschließlich auf der jeweiligen Landesliste kandidiert. 056: Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland IPapenbrock, Wiebke (SPD)…

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So haben die Brandenburger Abgeordneten im Bundestag über die Impfpflicht ab 60 abgestimmt
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Interview mit Dr. Sylvia Scholz

Sylvia Scholz gehörte lange zu den aktiven Gestaltern linker Politik in der Region Berlin-Brandenburg. Nach 24 Jahren Mitgliedschaft hat sie die Partei Die Linke im März 2022 verlassen. Im Interview mit der Brandenburger Freiheit berichtet sie über ihre Gründe, über ihre Schwierigkeiten mit den jungen Führungskräften bei den Linken und über Defizite bei der Partei-internen Aufarbeitung des schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl.

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dieBasis in Brandenburg – Interview mit dem Landesvorsitzenden Dirk Herzog

Am 12.02.2022 wählte der Brandenburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland (BPD, kurz: dieBasis) einen neuen Vorstand. BF sprach mit dem alten und neuen Vorstandsvorsitzenden Dirk Herzog über die Ausrichtung der Partei im Land, die Corona-Maßnahmen und den Streit an der Bundesspitze sowie über die Ziele des Landesverbandes für 2022.

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Das Corona-Ausstiegskonzept

Weitgehend unbeachtet von den Massenmedien findet das Corona-Ausstiegskonzept des Vereins „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ (MWGFD) immer größere Verbreitung. Die Kommunikationsstrategie des Vereins zeigt: es geht auch ohne die großen Medien.

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