Brandenburger Freiheit – Seite 31 – unabhängiger Bürgerjournalismus für das Land

Einrichtunsbezogene Impfpflicht
Fäscher offen für Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Ariane Fäscher, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 58 (Oberhavel-Havelland II) zeigt sich offen für die Rücknahme der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Auf abgeordnetenwatch.de beantwortete sie die Frage, ob sie einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen oder solch einen Gesetzentwurf unterstützen würde knapp: „Ich habe keine Kenntnis darüber, ob ein solcher Antrag vorbereitet wird. Meine Abstimmung hinge von der konkreten Ausgestaltung ab.“ [1].

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Preisexplosion bei Rohstoffen
Brandenburger Finanzministerium hilft Unternehmen großzügig

Angesichts explodierender Rohstoffpreise greift das Land Brandenburg als Bauherr den ausführenden Unternehmen mit einer Preisgleitklausel großzügig unter die Arme. Die Landesregierung beweist damit gegenüber den eigenen Auftragnehmern ein Problembewusstsein von dem Konsumenten in den Supermärkten und an den Tankstellen des Landes nur träumen können. Die Erklärung des Finanzstaatssekretärs Stolper zu dieser wirtschaftsfreundlichen Regelung hinterlässt zudem eine Reihe unbeantworteter Fragen.

Allgemeine Impfpflicht – Brandenburger SPD-Abweichler mit widersprüchlichen Erklärungen zu ihrem Nein im Bundestag

Drei der neun SPD-Abgeordneten, die am 07.04.2022 gegen die allgemeine Impfpflicht ab 60 stimmten, kommen aus Brandenburg. Ihr Votum kann als Ausdruck für den ausgeprägten Impfunwillen in dem rund 2,5 Mio. Einwohner zählenden Bundesland gewertet werden. Grundrechtsaktivisten, die in den Abweichlern schon potenzielle Verbündete im Kampf für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung sehen, sollten die Stellungnahmen der drei Abgeordneten jedoch genauer betrachten.

Kinderimpfung – Brandenburger Gesundheitsministerium definiert Zielquoten für COVID-19 Impfungen

Im Schatten der Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht legte das MSGIV Zielwerte für die Impfquote von Kindern und Jugendlichen fest. Die Erklärung von Ministerin Nonnemacher im Landtag zu diesem Thema hinterlässt weitere Fragen.

Namentliche Abstimmung im Bundestag
So haben die Brandenburger Abgeordneten im Bundestag über die Impfpflicht ab 60 abgestimmt

Die Abgeordneten sind nach Wahlkreisen geordnet. Die jeweils Erstgenannten sind die direkt gewählten Abgeordneten. Die darauf folgenden Abgeordneten haben zwar im Wahlkreis für das Direktmandat kandidiert, konnten aber nur über die Landesliste in den Bundestag einziehen. Abgeordnete ohne Wahlkreiszuordnung haben ausschließlich auf der jeweiligen Landesliste kandidiert. 056: Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland IPapenbrock, Wiebke (SPD)…

Interview mit Dr. Sylvia Scholz

Sylvia Scholz gehörte lange zu den aktiven Gestaltern linker Politik in der Region Berlin-Brandenburg. Nach 24 Jahren Mitgliedschaft hat sie die Partei Die Linke im März 2022 verlassen. Im Interview mit der Brandenburger Freiheit berichtet sie über ihre Gründe, über ihre Schwierigkeiten mit den jungen Führungskräften bei den Linken und über Defizite bei der Partei-internen Aufarbeitung des schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl.

Krieg und Frieden
Brandenburgs Parteien zum Ukraine-Konflikt

Die Stellungnahmen der Brandenburger Parteien zum Ukraine-Konflikt zeugen von großer Einigkeit in der völkerrechtlichen Bewertung. Die Entstehungsgeschichte des Konflikts und Wege zu seiner Lösung beleuchten nur wenige. Ein Überblick.

Strom und Gas – Wenn der Versorger insolvent wird

Mit der Flexibilisierung des Strom- und Gasmarktes sollte dort Wettbewerb einziehen und für niedrigere Verbraucherpreise sorgen. Angesichts rasant steigender Energiekosten stehen Geschäftskonzepte mit kurzfristigen Beschaffungsmodellen und langfristigen Kundenkonditionen vor dem Aus. Worauf Verbraucher achten müssen, wenn Ihr Strom- oder Gasversorger pleite geht.

dieBasis in Brandenburg – Interview mit dem Landesvorsitzenden Dirk Herzog

Am 12.02.2022 wählte der Brandenburger Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland (BPD, kurz: dieBasis) einen neuen Vorstand. BF sprach mit dem alten und neuen Vorstandsvorsitzenden Dirk Herzog über die Ausrichtung der Partei im Land, die Corona-Maßnahmen und den Streit an der Bundesspitze sowie über die Ziele des Landesverbandes für 2022.

Das Corona-Ausstiegskonzept

Weitgehend unbeachtet von den Massenmedien findet das Corona-Ausstiegskonzept des Vereins „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.“ (MWGFD) immer größere Verbreitung. Die Kommunikationsstrategie des Vereins zeigt: es geht auch ohne die großen Medien.