Die SVV in Hohen Neuendorf befasste sich am 29.06.23 mit den Zuständen in der Kita Kids & Co. Abgesehen davon, dass betroffene Eltern dabei nicht wie gewünscht zu Wort kamen, ließ die Stellungnahme von Bürgermeister Apelt einige Fragen offen. Die BF fasste nach. Nun liegen die Antworten der Stadtverwaltung vor.
Bündnis Deutschland ist aktuell der Shooting-Star am deutschen Parteien-Himmel. Spätestens seit dem Bremer Wahlerfolg der „Bürger in Wut“ (BiW), die heute zu Bündnis Deutschland gehören, ist die noch junge Partei in aller Munde. Die Brandenburger Freiheit sprach mit dem Landesvorsitzenden über die Kernpositionen der Partei und ihre Verankerung in Brandenburg.
Bürgerinitiative wehrt sich gegen Zweckentfremdung der Sporthalle. Pfarrer lädt zum Runden Tisch. Politisches Establishment reagiert unsicher und pikiert über bürgerliche Eigeninitiative. Ist der Kompromissvorschlag eines Zehdenicker Kreistagsabgeordneten am Ende keine Alternative sondern eine zusätzliche Option für weitere Flüchtlinge? Brandenburgs Innenminister verschafft den Kommunen Luft und fordert gleichzeitig "eine deutliche Reduzierung des Migrationsgeschehens".
Die Aufarbeitung der Corona-Krise und des verordneten „Schwachsinns“ kommt nur schleppend voran. Trotz eines Freispruchs zeigt der Fall von Ralf Lorenz wie schwer sich gerade die Brandenburger Justiz damit tut. Von der Verhandlung berichtet Gabriele Schade.
Kirsten Zieske möchte in Hohen Neuendorf die Nachfolge von Bürgermeister Apelt (CDU) antreten. Im Interview mit der BF erläutert die parteilose Kandidatin ihre politischen Grundüberzeugungen und ihren Blick auf Hohen Neuendorf. Dabei übt die 55-Jährige harsche Kritik am Amtsinhaber, seiner Partei und der AfD.
AfD Uckermark setzt in der Flüchtlingskrise mit Erfolg auf basisdemokratische Mittel. Bürgerbegehren stellt Kreistagsbeschluss über Geflüchteten-Heim in Prenzlau in Frage. Rückschlag für Landrätin Karina Dörk (CDU). Neue Proteste in Zehdenick am 14.07.23.
Berliner Staatsanwaltschaft: Döpfners Äußerungen waren keine Beleidigung Ostdeutscher, kein Fall übler Nachrede und auch kein Fall von Volksverhetzung. Sprecherin der Anzeigenden reagiert mit Stellungnahme.
Zehdenick als Erstes betroffen. Weitere Sporthallen werden folgen – die dramatische Lücke bei den Flüchtlingsunterkünften, lässt gar keinen anderen Schluss zu. Kreisverwaltung appelliert an die Bürger aber nicht an die Bundesregierung. Keine Forderungen nach einem außenpolitischen Kurswechsel vom Landrat.
Bei der Stichwahl in Falkensee setzt sich Heiko Richter (parteilos) gegen Jan Pollmann (CDU) durch. Damit vertrauten wesentlich mehr Falkenseer dem politischen Newcomer Richter als dem Kandidaten der etablierten Parteien.
Reges Treiben bei der Bürgermeile 2023 in Hohen Neuendorf organisiert von Oberhavel-Steht-Auf. Ein Bericht von Jan Müggenburg